Nicht nur im öffentlichen Dienst, bei der Lufthansa und der Bahn wird gerade um neue Tarifverträge gerungen – auch bei zwei Kinoketten. Weil die sich wohl zu wenig auf die Verdi-Forderungen zubewegen, wird am Valentinstag gestreikt.
Was ist linke Wirtschaftspolitik in Zeiten, in denen nur wenige den Sozialismus herbeisehnen? Mit einer neuen industriepolitischen Strategie sucht die Linke Anschluss über die Partei hinaus – und stützt sich dabei auf den Boom der deutschen Rüstungsindustrie und China.
Die russische Region Udmurtien ist ein Zentrum der Rüstungsindustrie. Die Behörden dort bestätigen einen ukrainischen Angriff – und Verletzte. Angeblich wurde eine Waffenfabrik getroffen.
Vor vier Wochen begann der US-israelische Krieg gegen Iran – und laut US-Präsident Trump sollte es sich nur um einen kurzen Einsatz handeln. Doch ein Ende ist noch immer nicht absehbar. Anne Schneider zieht Bilanz.[mehr]
Laut Medienberichten arbeiten Verwandte von AfD-Politikern in den Büros von Parteikollegen. AfD-Chef Chrupalla hat sich dazu bei Caren Miosga geäußert. Sein Fazit: Das habe „ein Geschmäckle“, doch es gebe ein Aber.[mehr]
Im Haushaltsstreit einigt sich das französische Parlament zunächst nur auf eine Übergangslösung. Damit will die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU handlungsfähig bleiben. Die Regierung kündigt für Ende Januar einen regulären Haushalt an, der das massive Haushaltsdefizit senken soll.
Die Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen überprüft, ob Influencer ihre Steuern korrekt abgeführt haben. 7000 Personen sind betroffen.
