Die Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado ist zurück in Venezuela, nachdem sie monatelang im Exil lebte. Die aktuelle Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez scheint davon wenig begeistert und wirft Machado eine „Show“ vor. Diese zeigt sich hingegen verhandlungsoffen.
Der Bundestag beschließt den Tankrabatt ab Ende kommender Woche. An den Zapfsäulen springt der Preis am Mittag zumindest für Diesel beinahe um den beschlossenen Abschlag von 17 Cent. Damit ist der bereits am Vortag verbuchte Rekordaufschlag schon wieder übertroffen.
Zum Auftakt des CSU-Parteitags knöpft sich Parteichef Söder die Linke und die AfD vor. Und er weist auf den Ernst der Lage für die Union hin. Den meisten Applaus bekam er aber für etwas anderes. Von Anita Fünffinger. [mehr]
Am 30. Januar wählt die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt. Doch wer für Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ins Rennen geschickt wird, ist noch offen. Welche Namen gehandelt werden, wer die besten Chancen hat und wie die Wahl abläuft.[mehr]
Die Bundesregierung trifft sich am Abend mit Arbeitgebern und Gewerkschaften. Die große Einigung auf ein Reformpaket müsse aber nicht bist zum 1. Juli stehen, wiegelt CDU-Generalsekretär Linnemann ab. Die Regierung könne sich auch am Tag danach – oder den ganzen Sommer lang treffen.
Beleidigungen können echte Konsequenzen für den Verfasser haben. Bundeskanzler Merz hat dies in seiner Zeit als Abgeordneter stark verfolgt – und etliche Anzeigen gestellt. Ein ähnliches Vorgehen von Robert Habeck löste in der Vergangenheit eine große Debatte aus.
Vielen Bereichen der Landwirtschaft geht es derzeit nicht gut, die deutschen Winzer stecken jedoch in einer handfesten Krise. Bauernpräsident Rukwied bittet deshalb die Weintrinker hierzulande, vermehrt auf einheimische Produkte zu setzen.
