Die AfD steht in mehreren Bundesländern unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Partei versucht, dagegen vorzugehen. In Bayern ist sie damit allerdings zum wiederholten Male nicht erfolgreich.
Sie haben jahrzehntelang Hits abgeliefert und das Publikum begeistert. Doch 2026 markiert für etliche nationale und internationale Musikstars das Ende eines Kapitels: Sie verabschieden sich mit einer letzten Tournee von ihren Fans.
Mitte Mai will Gesundheitsministerin Warken eine Reform der Pflegeversicherung auf den Weg bringen. Im Vorfeld korrigiert sie das Ausmaß des erwarteten Defizits nach oben. Damit steigt der Reformdruck.[mehr]
TikTok versucht, sich um Pflichten aus dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) herumzuwinden. Technisch wie juristisch.
Laut den Geschäftsbedingungen sollten unter 13-Jährige auf Instagram und Facebook gar nicht sein. Doch das stelle der Anbieter nicht ausreichend sicher.
Mit der richtigen Strategie ist es autoritären Populisten auch hierzulande ein Leichtes, die Justiz deutlich zu schwächen. Die Einfallstore der dritten Staatsgewalt seien groß, mahnen Juristen. Das hat die AfD offenbar längst erkannt.
Die USA haben ein hohes Kopfgeld auf Modschtaba Chamenei ausgesetzt. Über seinen Gesundheitszustand und Aufenthaltsort wird derzeit spekuliert. Nach US-Angaben ist Irans neuer Oberster Führer „wahrscheinlich entstellt“. Laut einem Bericht wurde er außer Landes geschafft.
