Lange Zeit kann der Finanzminister mit einer jährlichen Überweisung der Bundesbank rechnen. Doch diese Zeiten sind vorbei. Zum inzwischen sechsten Mal bleibt die Zahlung aus. Und daran wird sich absehbar auch nichts ändern. Grund ist die EZB-Krisenpolitik.
Empfänger von Bürgergeld sollen eine Gegenleistung erbringen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze schlägt vor, dass Arbeitslose für die staatliche Unterstützung Schnee schippen könnten. Damit lasse sich auch Schwarzarbeit verhindern, betont die Wirtschaftsweise Schnitzer.
Für die IT-Branche sieht es an den Börsen weiter nicht gut aus, zugleich fällt der Bitcoin auf immer neue Tiefstwerte. Experten sehen eine Kurskorrektur.
Eon beklagt schleppenden Einbau intelligenter Zähler in Deutschland. Warum ist dies für Deutschlands größten Energiekonzern so wichtig?
Im Krieg Israels und der USA gegen den Iran mischt offenbar auch Russland mit. Einem Bericht zufolge liefert Moskau Zieldaten an Teheran. Eine Expertin spricht von „sehr präzisen Angriffen“ des Iran.
Es bleibt dabei: Ex-Dschungelkönigin Melanie Müller hat während eines Konzerts den Hitlergruß gezeigt. Auch das Berufungsgericht ist davon überzeugt und brummt ihr deshalb eine Geldstrafe auf. Die fällt jedoch deutlich geringer aus als ursprünglich gedacht.
Beim Bundesparteitag der Linken im Juni will Jan van Aken nicht erneut als Parteichef kandidieren. Er nennt dafür gesundheitliche Gründe. Sein Bundestagsmandat will er weiter ausüben. Von Alexander Budweg.[mehr]
