Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist Geschichte. Ministerpräsident Woidke verkündet bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vize-Regierungschef und BSW-Aussteiger Crumbach das Aus. Das Kabinett soll als Minderheitsregierung zunächst weiter im Amt bleiben.
Schmuck hat wenig mit Politik zu tun, könnte man meinen. Nicht im Fall von Annika Klose: Die Ohrringe der SPD-Politikerin sind nach einem TV-Interview schnell in den Mittelpunkt gerückt – mit unterschiedlichen Folgen.
Während Deutschland noch auf den Jahreswechsel wartet, wird in Australien und Ozeanien bereits gefeiert. In Sydney verfolgen Hunderttausende das Feuerwerk im Hafen – und gedenken der Opfer von Bondi Beach.
Der Bundesrat hat einige vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze abgesegnet. Neben dem Spritpreispaket können nun auch umstrittene Vorhaben wie die Krankenhausreform und das verschärfte europäische Asylrecht umgesetzt werden. Hier die Beschlüsse im Überblick.
Asylbewerber, die direkt eine Arbeit aufnehmen wollen, stoßen in Deutschland bislang auf Hürden. Das will Innenminister Dobrindt offenbar ändern: Einem Medienbericht zufolge wurde ein „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeitet. [mehr]
Ihrem Ex-Mann wirft Collien Fernandes Gewalt vor, der deutschen Justiz Versagen. Ministerin Hubig plant bereits Gesetzesänderungen. Eine Protestaktion in Berlin soll den Forderungen nach besserem Schutz der Opfer Nachdruck verleihen.
