Die Ergebnisse der Expertenkommission sind da, 66 Sparvorschläge für die Krankenkassen liegen auf dem Tisch. Gesundheitsministerin Warken will sich noch nicht auf einzelne Vorschläge festlegen – und hat doch einen klaren Kurs und eine klare Zahl vor Augen.
Schneefall färbt den Morgen in weiten Teilen des Landes weiß. Stellenweise müssen sich Autofahrer auf Einschränkungen beim Winterdienst einstellen. Besonders in Hessen und Niedersachsen gibt es zahlreiche Probleme auf den Straßen.
Die SPD-Fraktion will in Deutschland produzierte Grundnahrungsmittel stärken. Bestimmte Waren sollten von Supermärkten günstiger und preisstabil angeboten werden. Das SPD-Papier fordert gegen hohe Lebensmittelpreise zudem eine schärfere Preisbeobachtungsstelle.
Geopolitische Entwicklungen zeigen die Risiken der Abhängigkeit von wenigen großen Tech-Konzernen. Wer sich digital souverän aufstellt, ist besser geschützt.
Innenminister Dobrindt muss es einräumen: Deutschland ist immer noch abhängig von US-Geheimdiensten. Geht es nach ihm, sollen sich aber die deutschen Dienste mehr „gegen Bedrohungen in der Welt zur Wehr setzen“.
Auf internationaler Bühne laufen Friedensgespräche, in der Ukraine geht der Krieg weiter. Russland beschoss die Großstadt Charkiw, die nahe der Front liegt. Getroffen wurde nach ukrainischen Angaben ein Wohngebiet.[mehr]
Länder wie Australien oder Frankreich haben bereits gesetzliche Regelungen. In Deutschland ringt die Politik noch um den richtigen Umgang mit sozialen Medien für Minderjährige. Nun gibt es von der SPD einen konkreten Vorschlag. Von Kilian Pfeffer.[mehr]
