Erst im Dezember stellen die USA ihre nationale Sicherheitsstrategie vor, die für Aufsehen sorgt. Jetzt folgt die Verteidigungsstrategie. Der Tenor: Europa muss sich im Wesentlichen selbst verteidigen. Russland stelle eine „beherrschbare Bedrohung“ für die östlichen Nato-Mitglieder dar.
Verkehrsminister Patrick Schnieder glaubt daran, Verkehrsminister bleiben zu können. Eine Kabinettsumbildung stehe nicht an, sagt er im ntv Frühstart. Stattdessen gibt er Versprechen zu Bahn und Führerschein.
Es ist eine Tradition in Japan: Den ersten Thunfisch des Jahres bei der Fischauktion in Tokio will jeder haben, er soll Glück bringen. Daher werden Mondpreise bezahlt. So auch in diesem Jahr: Ein riesiger Blauflossenthunfisch geht an eine bekannte Restaurantkette – ein großer PR-Coup.
Reformen, immer wieder Reformen. Kanzler Merz kennt nur ein Thema. Dass es dabei immer nur um Kürzungen ginge, stimmt nicht. Auch Entlastungen sind vorgesehen. Was geplant ist, wie schwer es wird und was es bringen wird.
In fast allen Bundesländern steht der öffentliche Nahverkehr am Wochenende still. Für Arbeitgeberpräsident Kampeter grenzt das an Erpressung, 48 Stunden seien kein Warnstreik mehr. Er sieht den Gesetzgeber in der Pflicht.
Der Ausstoß von Treibhausgasen hierzulande ist im vergangenen Jahr gerade einmal minimal gesunken. Es hapert weiter vor allem am Verkehrs- und Gebäudesektor. Damit Deutschland in Sachen Klimaziel wieder auf Kurs kommt, will Umweltminister Schneider der Regierung schon bald Maßnahmen vorlegen.
