Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt laut Umfragen bei über 40 Prozent. Ein aussichtsreicher Kandidat für den dortigen Landtag soll einem Bericht zufolge Verbindungen zur verbotenen Gruppe „Artgemeinschaft“ haben. Bei einem völkischen Ritual an seinem Anwesen sei auch ein Kampflied der Hitlerjugend erklungen.
Seit Februar warnen die Sicherheitsbehörden vor zunehmenden Phishing-Angriffen auf Signal. Auch die Bundespolitik steht im Visier der Attacken. Ein Bericht legt nahe: Nach Bundestagspräsidentin Klöckner sind auch zwei Ministerinnen auf die Masche hereingefallen.
Die Vorschläge der Expertenkommission zu Einsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen liegen auf dem Tisch. Nun hat sich Ministerin Warken ausführlicher dazu geäußert: Was sie sich vorstellen kann und was eher nicht infrage kommt.[mehr]
Die Bundesregierung möchte derzeit auf unterschiedlichsten Feldern Reformen anstoßen. An der Umsetzung hapert es bisher jedoch. Für die Wirtschaft schlägt der CDU-Generalsekretär nun ein dreiteiliges Entlastungspaket vor. Keine der Maßnahmen würde den Staat Geld kosten, so Linnemann.
CDU/CSU und SPD vereinbaren in ihrem Koalitionsvertrag eine „Rückführungsoffensive“ für abgelehnte Asylsuchende. Doch diese bleibt einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge aus, vor allem, weil die betroffenen Personen nicht angetroffen werden.
Der Telekommunikationsausrüster kündigt in einer Pressemitteilung Personalabbau bei 1600 Beschäftigten in Schweden an.
Pakistan hat einen Vorschlag für eine Waffenruhe zwischen Iran und den USA erarbeitet. Die Führung in Teheran reagierte reserviert – Streitpunkt ist einmal mehr die Straße von Hormus. Die US-Forderungen seien überzogen.[mehr]
